Keine bundeseinheitliche Regelung von Fahrverboten in Umweltzonen
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- Registriert:Do 6. Jan 2005, 01:00 [phpBB Debug] PHP Warning: in file [ROOT]/vendor/twig/twig/lib/Twig/Extension/Core.php on line 1275: count(): Parameter must be an array or an object that implements Countable
Hallo zusammen,folgende Info habe ich erhalten:die in der CDU/CSU Fraktion erarbeitete „Ausnahmeregelung von Fahrverboten in Umweltzonen“ ist gescheitert.Ziel war eine bundeseinheitliche Regelung von Fahrverboten in Umweltzonen. Am 19.06.07, hat die Arbeitsgruppe Umwelt der SPD diesen Antrag abgelehnt.Es heißt, dass die Ablehnung nicht aus inhaltlichen Gründen erfolgte, sondern offensichtlich nur aus einer gewissen Form der allgemeinen Unzufriedenheit mit der Zusammenarbeit innerhalb der Koalition auf ganz anderen Themengebieten.Damit ist ein bundeseinheitliche Lösung wohl wieder in die Ferne gerückt und das "eigene Süppchen kochen" auf Länder- und Gemeindeebene geht weiter.GrußJan
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Keine bundeseinheitliche Regelung von Fahrverboten in Umweltzonen
Zitat:Original erstellt von Jan Christopher am/um 22.06.07 11:30:30(...)Es heißt, dass die Ablehnung nicht aus inhaltlichen Gründen erfolgte, sondern offensichtlich nur aus einer gewissen Form der allgemeinen Unzufriedenheit mit der Zusammenarbeit innerhalb der Koalition auf ganz anderen Themengebieten.(...)Sagt die CDU oder was?
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Keine bundeseinheitliche Regelung von Fahrverboten in Umweltzonen
sagt ein Herr Jens Koeppen, MdB CDU/CSU FraktionGrußJan
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... mal sehen, ob die Umfragewerte der SPD weiter sinken!Viele GrüßeMario
- oldsbastel
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Nicht nur die SPD. Auch Schäuble sollten man die Luft rauslassen und ihn in die Ecke schieben.
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Zitat:Original erstellt von osbourne68 am/um 22.06.07 11:48:16... mal sehen, ob die Umfragewerte der SPD weiter sinken!Viele GrüßeMariodeswegen bestimmt nicht interessiert doch kein Schwein außer uns.
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Kleine Ergänzung, damit die Hoffnung nicht völlig schwindet: Jens Koeppen will sich nun an die Vertreter der Bundesländer (Bundesrat) wenden um so im Rahmen einer Länderinitiative zu einer Lösung zu kommen.
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Frau Görner hat ja schon eine Lösung für ihr süddeutsches Ländle angedacht,Beschränkungen wie 07-Nummern mit Fahrtenbuch.ist noch bescheuerterals die Berliner Frei-KilometerGrußBJ43
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Keine bundeseinheitliche Regelung von Fahrverboten in Umweltzonen
Ausführliche Infos dazu - komplette Antragstexte und Stellungnahmen von Jens Koeppen MdB - ab Montag auf der DEUVET-Seite zum Herunterladen. Jens Koeppen bereitet ein erneutes Pressegespräch in der letzten Sitzungswoche der Sommerpause vor. In derselben Woche führe ich Gespräche mit Christine Scheel MdB (GRÜNE) und Horst Friedrich MdB (FDP). Bitte lest dazu auch die Berichterstattung in der Oldtimer Markt Ausgabe Juni 2007 Seite 56-57. Wenn alle Stricke reißen müssen wir unser leider mit Länderregelungen zufrieden geben. Das ist leider aktuelle Demokratie in Deutschland.Mit besten GrüßenPeter Schneider