Den Berlinern geht es jetzt auch an den Kragen

[BJ43]

Hallo Rolf, bis wieviel Uhr die letztendlich geflogen sind, weiß ich nicht."Problem" bei uns, wir wohnen absolut ruhig, da ist normal nichts zu hören, kein Auto, nix und dann das, da stehst du im Bett, aber der amerikanische Botschafter wohnt auch in der Gegend.Wenn er da war, hat er es bestimmt Herrn Busch erzählt,was für einen elenden Job er doch hat.GrußBJ43Beitrag geändert:09.11.06 00:12:45

[BJ43]

Schreiben von Herrn WowereitSehr geehrter Herr xxxx,der Regierende Bürgermeister hat Ihre e-Mail vom 24. Oktober 2006dankend erhalten und mich beauftragt, Ihnen zu antworten.Die von Ihnen angesprochenen Fahrverbote im Rahmen einerUmweltzone sind Bestandteil des Luftreinhalte- und Aktionsplanesfür Berlin, der im August 2005 nach einer mehrmonatigenöffentlichen Auslegung und einer öffentlichen Anhörung vom SenatBerlin beschlossen wurde. Dieser Luftreinhalteplan waraufzustellen, weil in Berlin die gesetzlich vorgeschriebenenGrenzwerte sowohl für Feinstaub als auch für Stickstoffdioxidüberschritten werden. Einzelheiten zur Herleitung der räumlichenFestlegung und der Kriterien an die Fahrzeuge, die noch in derUmweltzone fahren dürfen, finden Sie im Luftreinhalteplan, der imInternet unterhttp://www2.senstadt....uftqualitaet/veröffentlicht ist. Mit dem Erlass der Kennzeichnungsverordnung (eine Kurzinformationdarüber finden Sie im Internet unterhttp://bundestag.de/b...bplakette.pdf) hatdie Bundesregierung die rechtlich verbindliche Basis für dieAnordnung von emissionsabhängigen Fahrverboten im Rahmen derLuftreinhalteplanung geschaffen, an die auch Berlin gebunden ist.Die Fahrverbote gelten auch für Innenstadt-Bewohner, die immerhinam meisten von der Reduzierung der Luftbelastung profitieren.Modellrechnungen haben gezeigt, dass durch die erreichbarenSchadstoffminderungen die Zahl der von Grenzwertüberschreitungenbetroffenen Anwohner um 10.000 von 40.000 auf 30.000 sinken wird.Die Umweltzone ist die wirksamste aller geprüften Maßnahmen. Zudieser Erkenntnis kommen inzwischen auch andere Städte, diezunächst nur - mit bescheidenen, sehr lokalen Effekten - einzelneStraßenabschnitte für Lkw gesperrt haben. Inzwischen dient dieBerliner Umweltzone vielen Städten als Vorbild für dieDiskussionen zur Einführung von eigenen Umweltzonen. Aufgrund der Zuordnung zu den Schadstoffgruppen in derKennzeichnungsverordnung sind Oldtimer, bzw. allebenzinbetriebenen Fahrzeuge ohne geregelten Katalysator nichterst ab 2010 wie im Luftreinhalteplan vorgesehen, sondern bereitsim Jahr 2008 betroffen.Spezielle Ausnahmeregelungen für Oldtimerfahrzeuge sind in derVerordnung nicht vorgesehen. Es wäre aus Gründen desGleichbehandlungsgrundsatzes auch nicht gerechtfertigt, dieseFahrzeuggruppe auszunehmen und andere Fahrzeuggruppen,beispielsweise die Gruppe der Lieferfahrzeuge von kleinenEinzelhändlern oder die Gruppe der Fahrzeuge von kleinenHandwerksbetrieben nicht. Bei Vorliegen besonderer Härten, wobei die persönlicheBetroffenheit angemessen berücksichtigt wird, können im Rahmeneiner Einzelfallprüfung Ausnahmegenehmigungen erteilt werden.Hierfür sind in Berlin die Straßenverkehrsbehörden der Bezirkezuständig. Nähere Einzelheiten für die Kriterien und dasVerfahren für die Erteilung von Ausnahmen werden Anfang kommendenJahres über die Presse und im Internet bekannt geben.Ich hoffe, Ihnen mit diesen Informationen weitergeholfen zu habenund verbleibeMit freundlichen GrüßenIm AuftragGabriele DelekerDer Regierende Bürgermeistervon Berlin - Senatskanzlei -BürgerberatungFrau Deleker - III CB 1 -Berliner Rathaus10871 BerlinTel.: 030-9026-2369Fax: 030-9026-2370E-Mail: buergerreferat@skzl.verwalt-berlin.deGrußBJ43

[Emozzione]

steht in großen Gegensatz zu dem Schreiben das wir vom Umweltministerium Niedersachsen erhalten haben. Hier wird ausdrücklich bestätigt, dass der §47 Abs. 4 der Bundes-Immissionsschutzgesetzes Verhandlungsspielraum nach Verursacheranteil und Verhältnissmäßigkeit zuläßt.(siehe unseren Tread zu Niedersachsen)Lasst Euch in Berlin nicht ins Bockshorn jagen sondern bezieht Euch eben auch diese beiden Punkt, droht Klagen und Demos an.Gruss EmozzioneWas hat denn gestern die Diskussion im Meilenwerk gebracht?

[BJ43]

Meine Re- Antwortan Herrn Wowereit, Herr Dr. Breitenkamp bekommt sie ebenfalls.Sehr geehrter Herr Wowereit,auf die in meinem Schreiben aufgeführten Punkte:Geringe Fahrleistung von Oldtimer in diesen Zonen u.die drohenden Arbeitsplatzverluste in der Oldtimerbranche sind sie leider nicht im Detail eingegangen Aus dem Umweltministerium in Niedersachen liegt der http://www.kulturgut-...obilitaet.de/folgende Stellungnahme vor:Zitat: Niedersachsens Umweltministerium bestätigt der Initiative Kulturgut Mobilität gegenüber Ausnahme bei Fahrverboten„Die Problematik des Betriebes von historischen Fahrzeugen innerhalb von Umweltzonen ist bereits mehrfach an mich herangetragen worden. Mit der Kennzeichnungsverordnung, die die Definition von Fahrverboten erst möglich macht, wird m.E. nur der Rahmen für die Kennzeichnung von Umweltzonen vorgegeben, die inhaltliche Ausgestaltung hat sich dabei an § 47 Abs. 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz zu orientieren, wie z.B. Verursacheranteil und Verhältnismäßigkeit.In Niedersachsen wird in Anbetracht des geringen Beitrags der historischen Fahrzeuge zu der Luftschadstoffbelastung im Straßenverkehr wie folgt vorgegangen werden:Wenn in einer Stadt eine Umweltzone eingerichtet wird, sind historische Fahrzeuge generell von einem Fahrverbot ausgenommen.“Mit freundliche GrüßenxxxxxBeitrag geändert:09.11.2006 10:34:11

[Old Cadillac]

Hi Leute,ein Freund von mir aus Berlin war bei der Diskussion gestern im Meilenwerk und hat mir das berichtet : Im Meilenwerk waren sich gestern alle Parteien einig, dass eine Ausnahmegenehmigung her muss. Alles war "Friede, Freude, Eierkuchen". Alle Parteien waren sich einig, dass das Kulturgut Oldtimer geschützt werden muss. Mike Hirschfeld vom Deuvet untermauerte alles durch die Zahlen einer europaweiten Vivastudie über den Wirtschaftsfaktor Oldtimer. Wenn etwas Aussicht bietet auf Sonderbehandlung, dann solche wirtschaftlichen Superzahlen. In Europa sind ca 17 Milliarden Bruttoinlandsproduktes auf die Oldtimer zurückzuführen, davon in Deutschland allein 4, something (4,7 Milliarden, glaube ich). Das organisiert man nicht einfach durch ein Gesetz weg. Die Branche expandiert. Da hängen viele Arbeitsplätze dran. Das Meilenwerk kann schließen, wenn es keine Ausnahmegenehmigung gibt. Der Macher von allen Meilenwerken Herr Halders plauderte aus dem Nähkästchen, dass man ihm gerade in München eine Reihe von Grundstücken und historischen Gebäuden angeboten habe, dass er da genau das gleiche mache wie in Berlin und Düsseldorf. Komisch. Auch er war recht optimistisch.Der Chefredakteur der Oldtimer Markt Jürgens sagte, nachdem er die Politiker drei mal fragte, ob sie wissen, wie die Feinstaubverordnjung zustande gekommen sind und dreimal keine Antwort bekam, dass die ganzen Zahlen auf Studien und Messungen von Dieselfahrzeugen beruhten. Benziner seien in den Gesamten Betrachtungen gar nicht berücksichtigt worden und eigentlich würde es die Benziner überhaupt nichts angehen........Witzig nicht?GrüßeTom

[BJ43]

Zitat:Original erstellt von Old Cadillac am/um 09.11.2006 14:08:37 ob sie wissen, wie die Feinstaubverordnjung zustande gekommen sind und dreimal keine Antwort bekam, dass die ganzen Zahlen auf Studien und Messungen von Dieselfahrzeugen beruhten.GrüßeTom Damit das nicht untergeht und eventuell dann Diesel allgemein betroffen wären:Der Anteil alter Diesel/Oldtimer auf den Gesamtbestand aller in D zugelassenen Fahrzeuge bezogen, liegt im Promillebereich Wollte dies nur nochmal in aller Deutlichkeit schreibenGrußBJ43Beitrag geändert:09.11.2006 14:21:57

[Old Cadillac]

Hi Bj43,war es nicht so, daß die neuen Diesel im Feinstaub nicht sogar noch schlimmer sind als die alten Diesel oder habe ich da was falsch verstanden ?GrüßeTom

[BJ43]

Zitat:Original erstellt von Old Cadillac am/um 09.11.06 14:41:29Hi Bj43,war es nicht so, daß die neuen Diesel im Feinstaub nicht sogar noch schlimmer sind als die alten Diesel oder habe ich da was falsch verstanden ?GrüßeTomHallo Tom,nein du hast nichts falsch verstanden.Alte Vorkammer-Dieselproduzieren keinen Feinstaub !Es sind die neuen/neueren Dieselautos.GrußBJ43Beitrag geändert:09.11.06 14:59:53

[Old Cadillac]

Hi Bj43,ah ja... dann ist das Vorgehen ja sehr logisch. Versteh einer die Politik.GrüßeTom

[Joey]

Schaut mal hier bei oldtimer.de in den Bereich Veranstaltungstipps!In Berlin wird es am So. 19.1. eine große Demo -Korso- durch die Stadt geben.Nähere Infos stehen unter www.fahrverbot-kulturgut-berlin.de GrußJoey