WICHTIG: Aufruf !!!!! Bitte mitmachen bei der "Protestbriefaktion" Es setzt sic

[Maxe]

Vielen Dank Herr Nerstheimer !hallo Herr Maxe,vielen Dank für Ihre ausführliche Antwort auf meine Frage. Ich selber bin seit einiger Zeit Mitglied in der FDP. Folgendes Schreiben habe ich an den Dortmunder Bundestagsabgeordneten geschickt mit der Bitte um Stellungnahme. Weiterhin bin ich gerade dabei, alle mir bekannten Oldtimerclubs und Stammtische per Mail auf das Problem hinzuweisen. Wenn das Szenario, was Siemir geschrieben haben, Wirklichkeit wird, läutet die Politik damit eine Form der Beschneidung von Bürgerrechten ein, wie sie in der ehemaligen DDR üblich war. Daher gilt es hier eigentlich viel mehr zu verteidigen, als das Recht,mit alten Autos fahren zu dürfen. Es geht hier um die Verteidigung demokratischer Bürgerrechte. Sollte es wirklich so kommen, dass bis 2010 die Euro-4-Norm Zwangsvoraussetzung wird, so sind neben den Old- undYoungtimerbesitzern alle Fahrer von Autos betroffen, die vor 1997/98 gebaut wurden. Damit erhält das Ganze eine Dimension, die gegen Grundsätze der Verfassung verstößt.mit freundlichem GrußFrank Nerstheimer-Ursprüngliche Nachricht-Von: "Wahlkreisbüro M. Kauch (DO)" [mailto:Michael.Kauch@wk.bundestag.de] Gesendet: Mittwoch, 31. Mai 2006 16:29An: Frank NerstheimerBetreff: Re: FDP - Kreisverband Dortmund: FeinstaubverordnungHi Frank,ich habe Deine Mail an das Berliner Büro weitergegeben. Sie werden Dir bestimmt in Kürze Detailinfos senden.Frank Nerstheimer schrieb:> Das ist eine E-Mail Anfrage von> Frank Nerstheimer > > sehr geehrter Herr Kauch,> > in der letzten Ausgabe von Motor Klassik habe ich gelesen, dass im Bundesrat beschlossen wurde, ab 2007 in den Städten sogenannte Öko-Zonen einzurichten und alle PKW's nach Schadstoffgruppen zu klassifizieren, diedann je nach zugeteiltem "Öko-Farbpunkt" in den Öko-Zonen mit totalem Fahrverbot bedacht werden. Im Zusammenhang mit der Feinstaubdiskussion wurde bis jetzt davon geredet, dass lediglich kat-lose Fahrzeuge von der Regelung betroffen sind. Die im Bundesrat beschlossene Verordnung schreibt jedoch mindestens Euro-2vor und soll bis zum Jahr 2010 auf Euro-4 angehoben werden. Ein Bestandsschutz für die niedriger eingestuften PKW's ist nicht vorgesehen,ebensowenig wie eine Sonderregelung für Anlieger.> > Umgesetzt würde diese Verordnung bedeuten, dass Besitzer älterer PKW's,die in Ballungsräumen wohnen, zwangsenteignet werden. Eine solche Zwangsverschrottung von Fahrzeugen wäre eine Maßnahme, die sämtliche Bürgerrechte eines demokratisch freiheitlichen Staates mit Füßen tritt und Erinnerungen an die ehemalige DDR wachruft, wo gewohnheitsmäßig mit denBürgern so umgesprungen wurde.> > Von Ihnen hätte ich gerne folgende Fragen beantwortet:> > 1. Wie steht die FDP zu dieser Verordnung ?> > 2. Wie sieht die Verordnung konkret aus ? Noch immer habe ich dieHoffnung, dass mal wieder nichts so heiss gegessen wird, wie es gekochtwird.> > 3. Was kann der Bürger tun, um Eingaben zu formulieren, mit denen sich Bundestag und Bundesrat beschäftigen müssen ? Welche Möglichkeiten gibt es und wie groß muss die "Masse" an Leuten sein, die dahintersteht ?> > 4. Gibt es in der FDP eine Stelle, an der man sich mit diesem Thema beschäftigt ? Wenn ja, kann ich mich einbringen ?> > Abschließend noch ein Link einer offiziellen Stelle, die sich sachlich inhaltlich mit diesem Wahnsinn auseinandersetzt:> > http://www.kulturgut-mobilitaet.de/> > Auf Ihre Antwort freue ich mich.> > mit freundlichem Gruß> > Frank Nerstheimer> > > -- FDP-Wahlkreisbüro DortmundMichael Kauch (MdB)Umweltpolitischer Sprecher d. FDP-BundestagsfraktionVorsitzender des Bundesfachausschusses Soziales der FDPstellvertretendes Mitglied im Bundestagsausschuss für GesundheitExperte für nachhaltige Entwicklung sowie "Ethik und Recht der modernen Medizin"Büroleitung: Silke BodenhornGoebenstrasse 1544135 DortmundTel 0231 950 3737Fax 0231 950 3738michael.kauch@wk.bundestag.dewww.michael-kauch.deProtestbrief bitte hier herunter ladenhttp://www.kulturgut-mobilitaet.org/material/m ... 001.rtfDie Anschriften der Minister für jedes Bundesland sind hier[/b]http://www.kulturgut-mobilitaet.org/aktuell/a_005.html

[Maxe]

hab ich vergessen einzufügen:Wenn jemand ein Schreiben schickt, dann bitte hier Posten. So sehen wir, wie die Resonanz ist.DankeGruss Maxe

[Martin1501]

"Sollte es wirklich so kommen, dass bis 2010 die Euro-4-Norm Zwangsvoraussetzung wird, so sind neben den Old- undYoungtimerbesitzern alle Fahrer von Autos betroffen, die vor 1997/98 gebaut wurden. Damit erhält das Ganze eine Dimension, die gegen Grundsätze der Verfassung verstößt."Hallo,das scheint mir tatsächlich der springende Punkt zu sein. Und zugleich wohl auch die einzige Möglichlichkeit, erfolgversprechend den Hebel anzusetzen. GrußMartin

[Maxe]

gibt es mittlerweile Reaktionen?

[H-R- A]

Hallo,ich habe den Brief fertig und schicke den morgen per Einschreiben an Ministerin Barbara Sommer (NRW)GrussRainer

[Emozzione]

Ich hatte am Wochenende in Ludwigsburg und bei einer anderen Veranstaltung die Möglichkeit einige sehr ausführlich Gespräche mit Politikern zu führen. Leider musste ich den Politikern in vielen Dingen recht geben. Tenor der Gespräche war ungefähr folgender :Ein entscheidender Minister gab offen zu in einem Dilemma zu stecken. Es wird von seiten der Politik schon ganz klar und nüchtern gesehen dass die Feinstaub Regeln so einfach Murks sind, die Politik muss aber diese EG Richtlinien umsetzen. Deutschland ist mit der Umsetzung eigentlich schon viel zu spät. Die entscheidende Frage meinerseits war aber warum keine Ausnahmegenehmigung? Zum einen war unser Vertretung zu schwach als es darum ging die entsprechenden Gesetze zu verabschieden. Die Verabschiedung der Gesetze war im Zeitplan der EU überfällig aber für Deutschland ein Schnellschuss der jetzt nachgearbeitet werden wird und muss. Gerade vom Speditionsgewerbe die eine sehr starke Lobby in Berlin besitzt wird zur Zeit nicht öffentlich aber hinter geschlossenen Türen erheblich Druck gemacht. Viele Spediteure sind finanziell nicht in der Lage ihren Fahrzeugpark entsprechend schnell umzustellen und es würde für viele Spediteure das aus bedeuten. Für die Oldtimer sieht man wirklich nur die Kulturschiene als Argumentation für eine Ausnahmeregelung die aber höchstens für Fahrzeuge ab 30 Jahren greifen kann. Kultur wird auch von der Umweltlobby anerkannt. Es ist realistisch die Frage, ob für eine so kleine Gruppe wie die Oldtimerfahrer Ausnahmen geschaffen werden können und man sich daher Ärger mit der sehr starken Umweltlobby einhandelt. Die Oldtimerszene müsste sich mehr zeigen, aber nicht durch planlose Protestaktionen sondern durch eine konsequente Lobbyarbeit in Berlin und in den Ländern. Bei Ihm gehen keine massenweise Briefe ein und er hat selbst das Gefühl die Oldtimerszene hofft auf ein Wunder. An ihn selbst seien bislang viel zu wenig Betroffene herangetreten. Wichtig wäre jetzt für uns eine starke Vetretung durch den DEUVET und eine parallele Unterstützung durch die Initiative Kulturgut. Eindeutig hat unsere Szene geschlafen oder mit wüsten Beschimpfungen überreagiert und nicht Stück für Stück am Problem gearbeitet.Ich musste ihm in vielen Dingen eigentlich recht geben. Der DEUVET ist eher am schlafen und stellt so desolat wie er jetzt ist wirklich keine Vertretung mehr für uns dar.Ein etwas ernüchterter Emozzione der heute früh mit der Frage aufgewacht ist:"warum tun wir so wenig - wir hätten noch die Möglichkeit etwas für uns zu verändern"

[arondeman]

Servus Emozzione, eigentlich ist mir ja diese ganze Im-Kreis-Herumdebattiererei in einigen Threads (NICHT diesem!) zu diesem Thema - so wie sie schon seit Monaten abläuft - mittlerweile extremst zuwider und ich hatte mir geschworen, mich da fortan rauszuhalten, denn man kann an diesem Gegackere wirklich so allmählich verzweifeln, aber nun gut, lieber Emozzione, von deinen Vorwürfen (den ich sozusagen als nochmaligen Brandbrief verstehe) muss sich ja jeder angesprochen fühlen, deswegen doch noch einmal einige Anmerkungen.1. DEUVET-Unfähigkeit - unbestritten, aber wie kann man denn in der Kürze der Zeit den Hund zum Jagen tragen? Wer kann noch verbandsähnliche Lobbyarbeit leisten? Initative Kulturgut: ausdrücklich unterstützenswert, klar. Und was ist beispielsweise mit RA-Wilkes Hätschelkind, dem BVOF? Bei der 07er Nummer ein Megatamtam, denn man sah wohl die eigenen Felle in Form von Kundennachwuchs davonschwimmen. Darf man dann davon ausgehen, dass hinter den Kulissen, wenn auch nicht so reißerisch wie in der AUTO-BILD, vom BVOF auch hier Lobbyarbeit betrieben wird, denn auch durch diese Feinstaubgeschichte ist deren Kundenkreis ernsthaftestens bedroht. Oder setzt man darauf, dass ja noch genug "unbetroffene" Gebiete in Deutschland übrig bleiben und dann eben dort der Umsatz gemacht wird und man die besonders feinstaubfahrverbotsbedrohten Regionen dann eben bereits jetzt abschreibt?2. Lobbyarbeit überhaupt: Schreibt etwa jeder einzelne Spediteur seinen Bundestagsabgeordneten an oder flutscht da die Sache eben über den besser organisierten Fachverband "einfach so" ohne großes Zutun? Man sollte es fast meinen ...Deine Enttäuschung über die geringe Zahl der Proteste wundert mich nicht. Nur: Was soll der Einzelne unter den Oldtimerfahrern überhaupt tun, wenn quasi jeder Einzelne in eigener Sache Dauerlobbyarbeit betreiben müsste, wie du sagst? Ist die Möglichkeit, Proteste zu bündeln, also vom Tisch? Und wo sitzen denn nun wirklich die Entscheidungsträger, auf die es ankommt, oder wird bei der Politik alles wieder nur von einer Instanz zur anderen hin- und hergeschoben (nach dem politischen Motto "Divide [die Angriffsflächen, die du dem Bürger bietest] et impera [indem du den Bürger dazu zwingst, sich an unzähligen Kleinstkriegsschauplätzen aufzureiben]"?Ich selbst habe beispielsweise schon im März in einem SEHR ausführlichen und positiven Gespräch mit dem Leiter des hier für die Umsetzung etwaiger Fahrverbote zuständigen hiesigen Amts für Öffentliche Ordnung die Problematik erörtert und bin dabei auf SEHR offene Ohren gestoßen, denn man sieht die schwierige Umsetzbarkeit, den nicht zielführenden Charakter und vor allem die jedem Verhältnismäßigkeitsgebot zuwiderlaufenden Folgen (seine Worte, nicht meine...) speziell gegenüber Oldtimer- und Wohnmobilbesitzern sehr wohl und wäre mehr als gewillt, Ausnahmegenehmigungen zu erteilen, wenn man denn irgendeine Handhabe hätte. Und da beißt sich die Katze dann schon wieder in den Schwanz, denn die erteilten Ausnahmegenehmigungen könnte man nur für die jeweilige Stadt, d.h. den eigenen Zuständigkeitsbereich, erteilen, aber woanders müssen die nicht zwingend anerkannt werden. Dort ginge das Spiel also wieder von vorne los. Die Berliner Politikeebene sagt aber ihrerseits (wie zu hören war): "Da sind wir außen vor, die Umsetzung erfolgt in den Kommunen, also wenden Sie sich dorthin. Dort wird konkret entschieden."Divide et impera eben ...Nichtsdestoweniger hat der Behördenleiter mich ausdrücklich gebeten, ihm eine Stellungnahme bzw. Argumente für eine Ausnahmegenehmigung zu unterbreiten. Ein mehrseitiger Argumentationsschrieb ging ihm noch im März zu (liegt auch deinem Mitstreiter vor) und wurde umgehend und mit sehr positivem Tenor bestätigt und die Weiterleitung als EIGENES (!!) Argumentationspapier an die nächsthöhere instanz (Regierungspräsidium? Landesministerium?) zugesichert. Man rannte bei dieser Behördenebene also offene Türen ein. Und das sind immerhin die Leute, die im Ernstfall die Grünen in Marsch setzen, um einen aus dem Verkehr zu ziehen.Wo sollte man denn darüberhinaus nun ansetzen, so dass es WIRKSAM ist? Wiederkäuerisch vervielfältigte Standardmusterschreiben, wie sie propagiert wurden, wandern doch wahrscheinlich gleich in den Müll der Empfänger. Denn Standardrundschreiben sehen doch sehr nach "wenig eigenem Gehirnschmalz" und reiner "Reflexreaktion" aus. Da müsste also JEDER EIGENE Gedanken formulieren. Aber wer macht sich die Mühe und nimmt die Musterschreiben als LOSE GRUNDLAGE, um zumindest halbwegs mit EIGENEN Worten den Sachverhalt darzustellen und ggf. weiterzuspinnen, so dass der Empfänger merkt, das da jemand ernsthaft Front gegen eine politische Entwicklung macht?Und wieviele unter den Oldtimerleuten verschanzen sich nun sofort hinter ihrer eigenen Artikulations- und Formulierungsunfähigkeit bzw. geistigen Unbeweglichkeit zu solchem formulierungsmäßig kreativen Tun (oftmals freilich nur mühsam getarnte Bequemlichkeit, gepaart mit dem Unwillen, für eine gute Sache mal über sich selbst hinauszuwachsen)? Bist du es nicht auch manchmal leid, für solche Leute die Kärrnerarbeit zu machen?Das Umdenken muss also bei jedem Einzelnen ansetzen und jeder Einzelne ist gefragt. Andernfalls wäre unser Verbandslobbyist in seiner Trägheit nur das Abbild der Szene und man hätte nichts Anderes verdient.3. Kultur-Schiene als Argument für Ausnahmegenehmigungen - schön und gut ... Aber als EINZIGES Argument? Ich habe es schon mal hier gesagt (und Andere auch): Was ist mit dem Aufhänger "Pauschalausnahmegenehmigungen für MOTORRÄDER"? Wurde da nicht ein Präzedenzfall geschaffen, denn in der Argumentation, die für Motorräder in Anspruch genommen wird (Freizeitcharakter, größter Anteil der Fahrleistung außerhalb der Innenstadtgebiete, atypisches Nutzungsprofil etc.), sind die Parallelen zu Oldtimern doch augenfällig. Und wenn die Umweltlobby anscheinend kein Problem mit Ausnahmen für Motorräder (die sicher zahlenmäßig eine größere Gruppe als Oldtimerbesitzer darstellen) hat, wieso soll sie dann mit der - wie du sagst - "so kleinen Gruppe" der Oldtimerfahrer auch einmal ein Riesenproblem haben und wieso knickt man von vornherein schon halbwegs vor dieser vermeintlichen Klippe in der Lobbyarbeit ein? Die geringe Zahl der Oldtimerfahrer dürfte dann doch eigentlich nicht mehr ins Gewicht fallen.Ein weiteres Risiko sehe ich beim "Kultur"-Aufhänger darin, wie das dann hinterher ausgestaltet wird, wenn man nicht höllisch aufpasst bei dem, was man sich abhandeln lässt. Wollen wir womöglich restriktiv/selektiv vergebene Sondergenehmigungen für bestimmte "Kultur"-würdige Oldtimerveranstaltungen (an denen dann logischerweise nur ein winziger Bruchteil der Oldtimerfahrer auch im jeweiligen Einzugsgebiet überhaupt nur teilnehmen können wird), d.h. genadenhalber gestattete Fahr"genehmigungen", die noch viel restriktiver als beim 07er Kennzeichen wären? (Wobei mir spontan schon der eine oder andere Pappenheimer - nee, nicht du! - einfiele, der vermutlich schon darauf spekuliert, dass er ja kraft seiner Connections eh immer eine Einladung zu solchen Schauveranstaltungen erhält und dann für sich persönlich fein aus dem Schneider wäre). Am Ende wäre die Oldtimerszene als Ganzes dann de facto auch erledigt, wenn man sich eine solche Form der "kulturellen Scheinveranstaltung" aufs Auge drücken ließe.So, das war's nun aber. Jetzt muss ich wieder dem Erwirtschaften des Geldes zuwenden, das man - von allen sonstigen in Zukunft für jeden von uns anstehenden Mehrbelastungen mal abgesehen - braucht, um dann vielleicht irgendwann doch noch weiter gelegentlich den Tank des Oldtimers füllen zu dürfen.Salve!S.Message editiert:14.06.2006 15:34:01

[bib]

Zitat:Original erstellt von Emozzione am/um 14.06.2006 08:36:34..., die Politik muss aber diese EG Richtlinien umsetzen. Deutschland ist mit der Umsetzung eigentlich schon viel zu spät. wie weit sind den die anderen EG-länder mit der umsetzung dieser richtlinien?und vor allem: wie werden sie da umgesetzt?toulouse hat vor ein paar tagen das tempolimit auf der umgehungsautobahnvon 110 auf 90 gesenkt und keiner hält sich dran.gruß, peter

[Dannoso]

Hallo,langsam geht es einem echt auf den Keks: Deuvet hier, Kultur da, Politiker hat gesagt, Protest mit Briefchen, Feinstäubchen dort, EU zu spät, usw usw...Laßt doch endlich die Kirche/Synagoge/Mosche (man ist ja schließlich MultiKulti) und erkennt um was es hier eigentlich geht. Niemand, wirkliche Niemand unserer Herrschenden Klasse interessiert sich wirklich für Oldtimer und schon gar nicht für Kultur. Denen geht es einzig und allein um Macht Erinnung und Macht Erhalt. Das das nun mal über Wählerstimmen geschen muß ist eher ärgerlich und wird eben so nebenbei mit Populistischen Proletarier Argumenten durchgezogen. Wenn dann die Stimmen da sind ist wieder nix mit den Versprechungen. Was scheert mich mein Geschwätz von Gestern???Also egal was hier diskutiert und "gemacht" wird. Es hat keinen Einfluß auf die Politik. Keine, absolut keinen!Wenn die Politik will das wir keine Oldtimer mehr fahren dürfen, dann ist das so und wird so sein. Da hilft kein Geschrei, keine neue Vereinigung zu Rettung der Oldtimer, kein "weisser Ritter". Nein da hilft nix mehr. Das ist so sicher wich das Amen in der Kirche/Synagoge/Mosche...GrüssePS: besorgt Euch schon mal ein Oldtimer Fahrrad...

[Panama]

Wer kämpft, kann verlieren,wer nicht kämpft, hat schon verloren!