Oldtimer-Fahrverbote: Erste "Grüne" überzeugt

[RA-Wilke]

Peter Schneider bohrt weiter, wie die folgende Pressemitteilung zeigt:"Während des Jahreskongresses des BVFK (Bundesverband freier Kfz-Händler) am 5. Mai 2007 hatte Vizepräsident Peter Schneider Gelegenheit ein ausführliches Gespräch mit Christine Scheel MdB (Bündnis 90/Die Grünen) zu führen.Nach Darstellung der Sachlage zeigte sich Christine Scheel überzeugt, dass es Ausnahmen für Oldtimer geben müsse. Sie werde diese Argumente in der Bundestagsfraktion der Grünen weitergeben und sich dafür einsetzen. Außerdem wurde die ungerechte hohe Besteuerung von Oldtimern in Bezug auf deren Fahrleistung erörtert. Ebenfalls der Wirtschaftsfaktor Oldtimer verfehlte seine Wirkung nicht. Zwischenzeitlich erhielt sie die dazu nötigen Ausarbeitungen."

[BJ43]

Frau Scheel fällt schon seit Jahren mit ihrer sachlichen Art und durch Wissen auf ihrem Sachgebiet (Wirtschaft) positiv in diesem ganzen "Politikerkuchen" auf.http://www.bundestag.de/mdb/...b/bio/S/ ... 0.htmlGute Anlaufstelle, die Peter Schneider aufgetan hat!GrußBJ43Beitrag geändert:09.05.07 13:17:54

[MG]

Hallo, und heute in der WAZ:------------------NRW gibt freie Fahrt für OldtimerUmweltministerium will Autos in Umweltzonen von Fahrverboten ausnehmenEssen. Die rund 40 000 Oldtimer-Autos in NRW werden von Fahrverboten in Umweltzonen verschont. Das NRW-Umweltministerium bestätigte, dass die Halter von historischen Fahrzeugen (30 Jahre und älter) mit einer Ausnahme rechnen können, falls es bis dahin keine bundesweite Regelung gebe. Dem Verband des Kraftfahrzeuggewerbes sicherte das Ministerium sein Wohlwollen schriftlich zu. Bei zehn Millionen Autos in NRW betrage der Anteil der Oldtimer gerade vier Promille.Umweltzonen, in denen ältere Fahrzeuge mit hohem Schadstoffausstoß nicht fahren dürfen, werden voraussichtlich ab 2008 in NRW eingerichtet. Die Industrie- und Handelskammern fordern seit Monaten vom Land Ausnahmen für Nutzfahrzeuge. Die Gespräche dauern an.Die Grünen im NRW-Landtag kritisierten die Entscheidung als verfrüht: "Das Ministerium sollte erst die Hausaufgaben machen und Pläne für eine Umweltzone auf den Tisch legen", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Johannes Remmel zur WAZ.http://www.waz.de/waz/waz.on...1&dbosse ... üßemanfred

[Mr. Hobbs]

Hallo Frank,schön langsam kommt man schon ins Grübeln.Wie es scheint, ist im BMU keinerlei Bereitschaft für eine langersehnte generelle Ausnahmeregelung vorhanden:http://www.iphpbb.com/board/...12796nx67243-765.htmlWie soll das denn weitergehen?Es ist mir völlig unverständlich, daß sich das BMU so sperrt.Ist das jetzt eine eingeübte Blockierhaltung, weil es in der gesamten Koalition im Gebälk knirscht und die SPD generell unzufrieden ist?Die von Gabriel favorisierte (Nicht-)Lösung läßt die Ungewißheit weiter bestehen, wird den gefürchteten Flickenteppich erzeugen und erfordert einen viel größeren bürokratischen Aufwand.Was nützen noch so viele Befürworter, wenn an der eigentlichen Quelle der Entscheidung die generelle Bereitschaft und das Verständnis fehlt?Beste GrüsseChristoph