Parlamentskreis Automobiles Kulturgut

[Peter Schneider]

Am 26. Mai 2009 fand in Berlin die Gründungsversammlung des Parlamentskreises Automobiles Kulturgut statt. Dr. Andreas Scheuer MdB (CSU) und Martin Halder (Meilenwerk) hatten die Initiative ergriffen, um alle Verbände, Wirtschaft und Medien an einen Tisch zu bringen. Nach dieser Auftaktveranstaltung kann ich sagen: Das ist gelungen. Der Parlamentskreis will sich als Schnittstelle zwischen Politik und der Oldtimerszene verstehen. Als Frühwarnsystem informieren die Bundestagsabgeordneten dieses Kreises die dort registrierten Personen, damit schnellstmögliche Reaktionen im Bedarfsfalle erfolgen können. Umgekehrt treten diese auf kürzestem Wege an die Abgeordneten heran, wenn sie Probleme erkennen. Leider fehlten die Bundestagsabgeordneten Simone Violka und Hans Eichel von der SPD-Fraktion, da sich offenbar die Fraktionssitzung in die Länge zog. Besonders begrüßt wurde die Teilnahme von Frau Dr. Dagmar Enkelmann von der Partei Die Linke. Sie wurde besonders aufmerksam, als ich den durchschnittlichen Oldtimerbesitzer als nicht besonders reich, sondern als Arbeitnehmer mit durchschnittlichem Einkommen darstellte. Das war nötig, denn offensichtlich hatten die meisten Anwesenden immer noch den Eindruck Oldtimerbesitzer seien überwiegend wohlhabende Staatsbürger. Im persönlichen Gespräch konnte ich Dagmar Enkelmann im Laufe des Abends und am nächsten Tag in ihrem Büro noch ausführlichere Fakten mitgeben und entsprechende Dokumentationen aushändigen. Andreas Scheuer bedauerte, dass sich bisher niemand von den Grünen bereit erklärt habe, mitzuwirken. Darufhin habe ich am nächsten Tage die Büros von Christine Scheel und Winfried Hermann informiert. Bei beiden wurde wohlwollende Überprüfung signalisiert. Ich gehe daher davon aus, dass in Zukunft alle Fraktionen des Bundestages diesem Kreis angehören. Ausführliches dazu ist ab sofort auf der Website des DEUVET zu lesen. Da auf der Startseite von Oldtimer-Info gerade ein Voting zum Parlamentskreis durchgeführt wird, erlaube ich mir die Anmerkung, dass die Antwort bezüglich einer Abwertung von ADAC und DEUVET durch diesen Kreis, total abwegig ist, denn er ist eine sinnvolle Ergänzung. Die Kommunikation wird über das Büro Andreas Scheuer MdB per Email-Verteiler geführt. Die nächste Zusammenkunft ist im Oktober 2009 nach der Bundestagswahl geplant.

[Gordini]

Ja Peter das möchte ich gerne glauben, hoffentlich heisst es später nicht: Ausser Spesen nix gewesen. Immerhin eine gute Werbekampagne für Halder und die CDU und das alles mit unterstützender Mitwirkung von zahlreichen Statisten. Ob die Kollegen sich nochmals versammeln werden dürfen steht noch in den Sternen. Das Wahlergebnis könnte hierfür eine entscheidende Rolle spielen. Schöne grüßeChristoph (ohne Brille Rosarot)

[Peter Schneider]

Hallo Christoph, entscheidend ist zunächst einmal, daß alle Verbände mit dabei waren und daß zumindest der gute Wille bei den Politikern vorhanden ist. Zusätzlich möchte ich darauf hinweisen, daß die Bundestagsabgeordneten Jens Koeppen (CDU), Carsten Müller (CDU),Andreas Scheuer (CSU)und Gero Storjohann (CDU) die treibenden Personen waren, die Ausnahmen für Fahrverbote von Oldtimern in den Bundesrat einzubringen und dabei persönlich auf ihre jeweiligen Ministerpräsidenten eingewirkt haben. Carsten Müller und Andreas Scheuer sind übrigens selbst Oldtimerbesitzer und beide in einem DEUVET-Club Mitglied. Mit dem wissenschaftlichem Mitarbeiter Felix Beutler von Winfried Hermann MdB (Grüne) habe ich seit Jahren persönlichen Kontakt. Er wird mit Sicherheit dafür sorgen, daß die Grünen jetzt auch mitmachen. Im Grunde wird jetzt die Arbeit, die bisher alle etwas im Verborgenem betrieben haben, beschleunigt und transparenter. Das kann für unsere gemeinsamen Interessen nur positiv sein. Übrigens Spesen werden kaum anfallen, denn auch für die Auftaktveranstaltung hatte sich ein Sponsor (DEKRA) gefunden. Ich selbst habe meine üblichen Termine in Berlin an diesen Tag anschließen lassen, so daß zumindest für den DEUVET keine zusätzlichen Reisekosten entstanden sind.Beste Grüße und frohe Pfingsten,Peter

[Th. Dinter]

Hallo Peter,angesichts des normalen Politikermottos: "...und ist das Thema noch so heiß, erstmal gründen wir ´nen Arbeitskreis...", hoffe ich, daß Du diesmal mit Deiner Prognose Recht behälst....grußthomas

[Peter Schneider]

Am 10. Februar 2010 tagt der Parlamentskreis Automobiles Kulturgut in Berlin. Maik Hirschfeld und ich werden an der Sitzung teilnehmen. Unsere Themenliste wurde bereits in persönlichen Gesprächen mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr Dr. Andreas Scheuer (CSU) abgestimmt.Im Besonderen geht es um die Abschaffung oder Änderung der Kraftfahrzeugsteuer, die Verlängerung der Hauptuntersuchungsfristen für Oldtimer mit H-Kennzeichen, sowie Ausnahmen von Fahrverboten bei zukünftigen Gesetzen in Bezug auf Umweltzonen.Weitere aktuelle Themen wünsche können mir an dieser Stelle bis zum 8. Februar 2010 mitgeteilt werden.Beste GrüßePeter Schneider

[Peter Schneider]

Zur Sitzung vom 5. Oktober 2010 gibt es auf der DEUVET-Website ein Kurzprotokoll und demnächst an dieser Stelle Analysen zu den dort behandelten Themen.

[Peter Schneider]

Bei der Sitzung am 5. Oktober habe ich unseren Antrag auf Änderung der Besteuerung von Oldtimern mit geringen Hubraum vorgetragen. Das Problem ist seit Jahren bekannt und immer wieder habe ich dieses Thema mit Bundestagsabgeordneten verschiedener Bundestagsfraktionen diskutiert. Anfang diesen Jahres konnte ich den Generalsekretär der FDP Christian Lindner MdB für dieses Anliegen gewinnen. Sein wissenschaftlicher Mitarbeiter Dr. Florian Keisinger arbeitete mit mir die Formulierung aus. Diese bedeutet dann sinngemäß, daß für einen Oldtimer bei Zulassung mit H-Kennzeichen der Steuersatz nach der Hubraumsteuer erhalten bleibt, wenn er niedriger als der Pauschalbetrag von 191,73 € beträgt. Vor wenigen Tagen konnte ich die Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion "Die Linke" Frau Dr. Dagmar Enkelmann davon überzeugen. Mehr dazu im Newstikker auf der Homepage des DEUVET.Im Parlamentskreis traf diese Forderung auf Widerstand. Überraschend war besonders, daß der ADAC und der VDA dagegen waren. Obwohl diese im Artikel "Auto-Vision" in Oldtimer Markt Ausgabe Oktober 2010 auf der Seite 17 sich noch dafür einsetzen wollten. Hier wird wohl der Oldtimerbesitzer absichtlich hinters Licht geführt. In frei erhätlichen Medien geben sich ADAC und VDA als Oldtimerbesitzerfreundlich, hinter verschlossenen Türen stehen sie plötzlich nicht mehr dazu. Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen und versuchen eine parlamentarische Mehrheit zu erreichen.

[Gordini]

Hallo Peter, Kleinwagen sind auch nicht gerade das Fahrzeugsegment, in dem sich die ADAC-Oberen auf deren Rallyes gerne präsentieren. Vielleicht haben sie einfach nur kurzeitig vergessen, dass sich sich als FIVA-Repräsentant FÜR Oldtimer einsetzen sollten.GrüßeChristoph

[Peter Schneider]

Zu den Themen Verlängerung und Kraftfahrzeugsteuer bitte die Kommentare und Anregungen direkt bei dem jeweiligen Thema mitteilen.Vielen Dank.

[Peter Schneider]

Es sollte natürlich "Verlängerung der HU-Fristen für Oldtimer " heißen!