Damoklesschwert Luftreinhaltepläne

Martin1501 · Beitrag von **Martin1501** » Do 23. Feb 2006, 19:33

Hallo zusammen,nachdem offenbar sämtliche Bemühungen, im Vorfeld lobbyistisch tätig zu werden, gescheitert sind, jetzt auf den ADAC oder AvD zu bauen, scheint mir, auf Sand zu bauen; sind diese Organisationen doch vermutlich weniger den Kraftfahrern als vielmehr der Automobilindustrie verpflichtet.Es bleiben wohl nur - nach Inkrafttreten der Regelung - rechtliche Schritte übrig.Als Ausgangspunkte hierfür ließen sich beispielsweise Eingriffe in das Eigentumsrecht (nämlich durch Verunmöglichung des bestimmungsgemäßen Gebrauchs desselben), Verletzung des Vertrauensschutzes, bei gewerblichen Nutzern sog. "Stinker" evtl. auch Eingriffe in die Berufsfreiheit anführen. Insgesamt dürfte eine beträchtliche Anzahl möglicher Betroffener zusammenkommen - übrigens weit über die Oldtimerszene hinaus. Zu bedenken ist auch, daß das Aussprechen eines Fahrverbotes ja nicht gegenüber Fahrzeugen, sondern gegenüber Bürgern erfolgt. Für die Betroffenen kann dies einen durchaus einschneidenden Eingriff in ihre persönlichen Freiheitsrechte bedeuten (insbesondere trifft dies auf Halter regulär zugelassener sog. "Stinker" zu, da die mit H-Kennzeichen zugelassenen Fahrzeuge ja per definitionem überwiegend der Pflege automobilen Kulturgutes dienen und damit ihrer eigentlichen Bestimmung teilweise enthoben sind).Natürlich werden alle diese Argumente gegen den grundsätzlich berechtigten Anspruch der Anlieger auf den Schutz ihrer Gesundheit abzuwägen sein. Entscheidend wäre also, inweit die Wirksamkeit der Maßnahme "Fahrverbot" überzeugend in Frage gestellt werden kann. Denn nur, wenn die Fahrverbote nachweisbar n i c h t zu einer nicht unerheblichen Verbesserung der Schadstoffsituation beitrügen, wird sich deren Aussprechen mit Aussicht auf Erfolg angreifen lassen. In diese Richtung sollte deshalb alsbald recherchiert werden...Eine weitere Frage drängt sich mir noch auf: Was ist eigentlich mit ausländischen Fahrzeugen jeglicher Schadstoffklasse, die ja in aller Regel über keine Plakette verfügen werden? Hätten die grundsätzlich freie Fahrt??Mit wütenden, aber kämpferischen GrüßenMartin[Diese Nachricht wurde von Martin1501 am 24. Februar 2006 editiert.]

citroeni · Beitrag von **citroeni** » Do 23. Feb 2006, 20:15

Zitat:Original erstellt von Dannoso: Aber welcher Politiker fährt schon einen Oldtimer?bei uns im citroen-club ist einer, fährt Traction Avant

9er-fan · Beitrag von **9er-fan** » Do 23. Feb 2006, 21:49

Also ich hätte da eine innovative Idee.Auto in Frannkreich zulassen, gar keine Steuer mehr zahlen und als "tourist" Freiburg, Stutgart und Berlin usw. erkunden.Macht dann doppelt Sinn, da zu diesem Zeitpunkt sicherlich die Fahrten zur Arbeit ja auch nicht mehr abgesetzt werden können.Das man als nicht Lobbyist (und die Automobilindustrie hat, wie die Vergangenheit beweist durchaus sehr mächtige Lobbyisten) da irgendwas bei den Politikern ausrichten kann, glaube ich nicht mehr.Ich habe da als Beschäftigter eines rosa Riesen durchaus so meine persönlichen Erfahrungen mit der Macht der "Industrielobbyisten die sich scheinbar Ihre Gesetze passend stricken lassen" gemacht. Und dabei geht es immerhin sogar um die Existenzen der Menschen. Da wurden auch Politiker angeschrieben (mit entsprechenden Antworten, bei denen man meinen könnte, die Pressestelle des Unternehmens hätte sie geschrieben), Peditionen eingebracht usw. Nur genützt, genützt hat das alles nix.In der Hinsicht frustierte GrüßeUwe (der nunmehr zu der Ansicht kommt, dass in diesem Falle auch die Young-, Oldtimer usw. nun auch zu den sog. Modernisierungsverlieren zählen)

StevieP2 · Beitrag von **StevieP2** » Do 23. Feb 2006, 22:03

Zitat:Original erstellt von Rasender_Reporter: Ex-Finanzminister Hans Eichel z. B. hat einen Kapitän PL in Privatbesitz...Das stimmt meines Wissens nicht.... wenn man ihn mit einem dunkelblauen PL-Kapitän bei Veranstaltungen gesehen hat, war der aus der Rüsselsheimer Werkssammlung. Steffen (der heute einen Brief an den Frankfurter OB Petra Roth verfasst hat- genau mit diesem Thema "Oldtimer und Feinstaubfahrverbote"...)

ericstrip · Beitrag von **ericstrip** » Fr 24. Feb 2006, 00:12

Das ist alles so hirnrissig, vor allem, weil die wahren Stinker (mal wieder) weitermachen dürfen. Wie viele Autos ohne Kat fahren denn überhaupt noch auf unseren Straßen bzw. werden es 2010 noch tun?

Miwake · Beitrag von **Miwake** » Fr 24. Feb 2006, 01:00

@Mario,Guter Gedankengang:------------------------------------------Es könnte ja durchaus sein, daß diese Ausnahmeregelungen bereits als fester Bestandteil der Verordnungen eingeplant sind, aber nicht groß thematisiert werden um keine schlafenden Hunde in den jeweiligen Lagern zu wecken.Oder man will ganz einfach nicht, daß die breite Öffentlichkeit eine Neiddebatte über die Ausnahmen breit tritt.Könnte doch sein, oder ?-------------------------------------------Man müsste jetzt nur an den komplettenSchriftsatz der Verordnung rankommen, dannwüsste man wo wir mit unseren Oldies stehen.GrussMichaelPS: bis heute abend beim Stammtisch

Miwake · Beitrag von **Miwake** » Fr 24. Feb 2006, 01:02

@Mario,Guter Gedankengang:------------------------------------------Es könnte ja durchaus sein, daß diese Ausnahmeregelungen bereits als fester Bestandteil der Verordnungen eingeplant sind, aber nicht groß thematisiert werden um keine schlafenden Hunde in den jeweiligen Lagern zu wecken.Oder man will ganz einfach nicht, daß die breite Öffentlichkeit eine Neiddebatte über die Ausnahmen breit tritt.Könnte doch sein, oder ?-------------------------------------------Man müsste jetzt nur an den komplettenSchriftsatz der Verordnung rankommen, dannwüsste man wo wir mit unseren Oldies stehen.GrussMichaelPS: bis heute abend beim Stammtisch

goggo · Beitrag von **goggo** » Fr 24. Feb 2006, 09:16

Nur mal ganz provokativ...Das heist Feinstaubfahrverbot?Wer verursacht (ausser bremsen und aufwirbeln) im Abgasverhalten überhaupt Feinstaub.Ist das bei Benzinern enthalten? Bei Alt Dieseln?So wie ich das verstanden hab doch im höchsten maase bei TDI Fahrzeugen oder liege ich da falsch???Wenn ich da recht habe sollte man eigentlich auch mal FACHLICH argumentieren weil hier wird ja alles in einen Topf geworfen und eigentlich nur eine NEUWAGENVERKAUFS Maschine gebaut - aber da wirds wohl bei Oldtimerbesitzern ned mehr zu Verkaufen geben wie eben auch bei Motorradfahrern...Helmut

Miwake · Beitrag von **Miwake** » Fr 24. Feb 2006, 09:31

Hallo,hab da gerade etwas im Internet gelesen !--------------------------------------------Umweltplakette kommtDas Bundeskabinett hat die Einführung einer so genannten Umweltplakette beschlossen, die Besitzer vonschadstoffarmen Fahrzeugen bei Fahrverboten wegen der zu hohen Feinstaubbelastung ausnimmt. Der entsprechende Aufkleber wird einfach in die Windschutzscheibe geklebt. Diesel-Fahrzeuge mit hohem Rußausstoß oder alte Benziner ohne Katalysator hingegen erhalten keine Plakette und müssen bei entsprechend hohen Werten stehen bleiben. Lokales FahrverbotDie Entscheidung über ein lokales Fahrverbot obliegt den Ländern und Kommunen. Damit diese unterschiedlich saubere Fahrzeuge - zum Beispiel im Lieferverkehr in Innenstädten - unterscheiden können, werden weißeZusatzplaketten mit vier verschiedenen Nummern verklebt. So können auch verschiedene Zonen ausgewiesen werden. Über mögliche Kosten für die Plaketten ist noch nichts bekannt. Nach der noch ausstehenden Zustimmung des Bundesrates tritt die Regelung umgehend in Kraft.VDA begrüßt die EntscheidungDer Verband der Automobilindustrie (VDA) hat den Beschluss der Bundesregierung begrüßt. Im Gegensatz zum früheren Vorschlag der Bundesregierung werde nun eine klare Unterscheidung nach Schadstoffnormen auch bei älteren Fahrzeugen möglich. Damit hätten die Verkehrsbehörden vor Ort ein praktikables Instrument, stufenweise Verkehrsbeschränkungen zu erlassen, ohne die Mobilität großer Teile des Pkw-Bestandes drastisch einzuschränken.---------------------------------------------von einer Ausnahmeregelung für Oldtimern mit H-Kennzeichen steht da leider nichts.GrussMichael

Mario · Beitrag von **Mario** » Fr 24. Feb 2006, 11:12

Zitat:Original erstellt von Miwake:...von einer Ausnahmeregelung für Oldtimern mit H-Kennzeichen steht da leider nichts.Nur mal so ein Gedankengang: Kann es sein, daß von irgendwelchen Ausnahmeregelungen deshalb nichts in der Öffentlichkeit breitgetreten wird, um nicht verschiedene Interessensgruppen (Oldtimerverband kontra VDA oder ADAC etc.) gegeneinander aufzuwiegeln ? Es könnte ja durchaus sein, daß diese Ausnahmeregelungen bereits als fester Bestandteil der Verordnungen eingeplant sind, aber nicht groß thematisiert werden um keine schlafenden Hunde in den jeweiligen Lagern zu wecken.Oder man will ganz einfach nicht, daß die breite Öffentlichkeit eine Neiddebatte über die Ausnahmen breit tritt.Könnte doch sein, oder ?Viele Grüße,Mario