BW-Umweltministerin Gönner plant Ausnahmekatalog für Oldtimer

RA-Wilke · Beitrag von **RA-Wilke** » Mi 11. Apr 2007, 09:53

Auch Baden-Württembergs Umweltministerin Tanja Gönner plant nun einen landesweiten Ausnahmekatalog in Bezug auf Fahrverbote in Umweltzonen für Oldtimer und Spezialfahrzeuge. Die Entscheidung fiel bereits kurz vor Ostern, wie Peter Schneider vom Deuvet gestern mitteilte.

goggo · Beitrag von **goggo** » Mi 11. Apr 2007, 10:24

Sollte das stimmen (was ja plausibel wäre) wundert mich dann die Aussage des Hr. Wegkrampf (Umweltamt München) bei der Feinstaubdiskussion im Deutschen Museum - das Gruppen Ausnahmen unmöglich sind und nur von der Bundesregierung kommen können....Hoffen wir das beste....Helmut

RA-Wilke · Beitrag von **RA-Wilke** » Mi 11. Apr 2007, 11:45

Mumpitz, Straßenverkehr und Kraftfahrwesen sind nach Art. 74 I Nr. 22 GG Gegenstand der konkurrierenden Gesetzgebung, womit den Ländern nach Art. 72 GG das Gesetzgebungsrecht solange zusteht, wie der Bund hiervon keinen Gebrauch gemacht hat. Und eine bundesweite Regelung steht ja gerade noch aus.

Moparcrazy · Beitrag von **Moparcrazy** » Mi 11. Apr 2007, 13:04

Hallo,wenn vom Bund aber noch eine Entscheidung gegen Ausnahmegenehmigungen für Oldtimer getroffen wird, sind alle Entscheidungen auf Länderebene hinfällig. Siehe Artikel des Kölner Stadtanzeiger im separaten Tread. Dieser lässt es eher skeptisch erscheinen.Wenn man auf Bundesebene contra Oldtimer ist, haben wir verloren GrußCarsten

ventilo · Beitrag von **ventilo** » Fr 13. Apr 2007, 20:35

da bin ich noch zuversichtlicher

goggo · Beitrag von **goggo** » Sa 14. Apr 2007, 08:58

Wir dürfen halt ned locker lassen - die Medien für uns gewinnen und die Sinnlosigkeit der Massnahme klarzustellen - vielleicht eben auch SINNVOLLE Maasnahmen forderm???Helmut

Mr. Hobbs · Beitrag von **Mr. Hobbs** » Sa 14. Apr 2007, 11:32

Zitat:Original erstellt von goggo am/um 14.04.07 08:58:02Wir dürfen halt ned locker lassen - die Medien für uns gewinnen und die Sinnlosigkeit der Massnahme klarzustellen - vielleicht eben auch SINNVOLLE Maasnahmen forderm???HelmutHallo Helmut,leider sind die sinnvollen Maßnahmen noch unpopulärer, weil sie zwangsläufig die Mehrheit treffen.Es können beim Verkehr doch nur folgende sein:Fahrverbote oder City-Mauts für alle (extrem unpopulär)Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen (ebenso unpopulär)"Downsizing" der PKW-Flotte (sicherlich auch nicht beliebt, Verlust des Status-Symbols)Vernünftiger Umgang mit dem Fahrzeug (erfordert Rücksicht und Umdenken im eigenen Fahrverhalten)Mit Verbesserungen des ÖPNV kann man sich sicherlich leicht anfreundenVerstärkte Kontrolle der Holzfeuerungsanlagen (gab es sofort einen Aufschrei der Häuseles-Bauer, weil die Pellet-Anlagen noch das Umweltsiegel bekommen haben).Deshalb das Draufhauen auf eine Minderheit von Autofahrern, die im Grunde auch nicht für die Umweltbelastung verantwortlich ist; zufällig sind die Oldtimer-Fahrer da mit hineingeraten udn in Sippenhaft genommen worden. Beste GrüsseChristophPS: Auch wenn die "Giftig-Rechnerei" mehr Zahlenakrobatik ist, füchte ich, daß über die Argumentation mit der starken NOx-Emission die Ausnahmen für Oldtimer zumindest erschwert werden sollenBeitrag geändert:14.04.07 11:36:43