Sollte man nicht dagegen klagen....

[MG]

Lieber Deuvet,schon seit geraumer Zeit ist mit die Zurückdatierung und Zurückbepreisung der TÜV-/DEKRA-Stationen ein Dorn im Auge.Es kann doch nicht sein, dass die TÜV-Plakette an die alte Datierung anschließen muss und es kann doch auch nicht sein, dass ich einen Sicherheitscheck (also TÜV-Prüfung) für ein Fahrzeug, Anhänger, Roller usw. für einen Zeitraum bezahlen muss, in dem das Fahrzeug gar nicht auf der Straße war. Außerdem kann mir keiner sagen, wie die Sicherheit rückwirkend geprüft wird. ..und wenn man nicht rückwirkend prüfen kann, dann braucht man diese Leistung doch auch nicht zu bezahlen!Ich kann doch nur für eine Leistung Geld einfordern, die auch sinnvoll ist.Kann man dagegen nicht klagen? Natürlich auf höhere Ebene und natürlich gegen die Lobby der Überwachungsvereine!Danke für eine Antwort.Beste GrüßeMG[Diese Nachricht wurde von MG am 21. Januar 2003 editiert.]

[em pee]

HiManfred hat durchaus recht - warum für eine Leistung zahlen, die nicht erbracht wurde ?Da muss etwas geschehen,meintEm Pee

[DEUVET]

Lieber Manfred,Du sprichst mir aus der Seele!Mein ganzes Gerechtigkeitsempfinden schien mir ad Absurdum geführt, als diese Regelung quasi durch die Hintertüre durch den TÜV eingebracht wurde.Wenn ein Sachverständiger ein Fahrzeug prüft mit der Vorgabe, die Verkehrssicherheit auf die nächsten zwei Jahre festzustellen, dann kann er nicht sie nicht einmal für 24 Monate bestätigen und dann, wenn beim selben Auto der TÜV seit einem halben Jahr abgelaufen ist, nur noch für 18 Monate!Ich bin damals fast Amok gelaufen und habe erstaunlicherweise auch bei Oldtimerleuten nur Unverständnis geerntet: "Wieso? Man kann doch rechtzeitig hin fahren ..." Keine unserer Oldtimerzeitungen wollte das Thema aufgreifen!Die Intention des TÜV ist klar: Es geht ums Geld - nicht um die Verkehrssicherheit.Zur Rechtslage: Wir als Verband können nicht klagen, da wir nicht betroffen sind (und auch nicht die finanziellen Mittel haben). Betroffen ist nur der Fahrzeugbesitzer. In einem konkreten Fall kann also der Fahrzeugbesitzer beim Verwaltungsgericht klagen (wie in Minden beim TÜV für 07-Kennzeichen mit unserer Unterstützung geschehen). Also wenn ein konkreter Fall vorliegt und jemand bereit ist, Zeit, Geld (Rechtsschutz?) und Energie zu investieren: Nur zu! Wir helfen!In diesem SinneMartin

[MG]

Danke für die Antworten die zeigen, dass meine Gedanken nicht so falsch sind!Lieber Deuvet, könnte man nicht folgende Sachverhalte vorher durch einen versierten Rechtsanwalt, der sicherlich in unseren Reihen ist, abklären Sind Zulassung und TÜV unabdingbar miteinander verbunden? Falls ja, wo steht dies geschrieben?b: Ist irgendwo per Gesetz festgeschrieben, dass die Ablauf-Plaketten "nahtlos" aneinander gereiht werden müssen?c: Kann mir grundsätzlich als Fahrzeughalter unterstellt werden, dass ich mit einem zugelassenen Fahrzeug ohne TÜV fahre?d: Müssen einzelne Verstöße (die der TÜv bzw. DEKRA sicherlich beim Gesetzgeber als Grund genannt hat) als Kollektivhaftung geahndet werden?e: Gibt es irgendeinen anderen Bereich in dem eine nichterbrachte Dienstleistung rückwirkend z.B. für 2 Jahre berechnet werden kann?Wäre schön, wenn der Rechtsbeistand des DEUVET oder ein anderer Anwalt in diesem Forum (ich hoffe, dies wird nicht als gebührenpflichtige Rechtsberatung angesehen)sich hierzu äußern könnte!Danke für Eure Antworten!GrüßeMG[Diese Nachricht wurde von MG am 21. Januar 2003 editiert.]

[DEUVET]

Hallo Manfred, ich antworte hier von zu Hause, deswegen habe ich Unterlagen und Gesetzestexte nicht zur Verfügung. Aus dem Kopf kann ich aber erst mal schon wie folgt antworten:a) Ja. StVZOb) Ja. Sonst würde das nicht gemacht. Den Paragraphen kenne ich und kann ich raussuchen, 29 glaube ich.c) Die Frage verstehe ich nicht ganz, stellst du sie bitte noch mal anders?d) Kollektivhaftung gibt es nicht, das kann also auch nicht die Grundlage gewesen sein. Die Begründung kann ich aber wahrscheinlich rausfinden.e) Ist mir auch nicht bekannt (deswegen bin ich so sauer!)Ich hoffe, das ich das selbst zu Wege bringe (dafür bin ich ja da), aber ich werde auch noch zwei Anwälte befragen.Vielleicht kann man ja doch noch eine Front dagegen aufbauen. Würde mich sehr freuen. Das Saarland ist übrigens ausgeschert und dreht Plaketten nicht zurück. Man kann also "TÜV-Tourismus" ins Saarland betreiben und dort sein Fahrzeug abnehmen lassen - ohne Rückdatierung. Hat jemand hier im Forum damit praktische Erfahrungen? Ist jemand aus dem Saarland?Auf Erfolg hoffend grüßtMartin

[Altopelfreak]

Hallo Oldie-Freunde,ich bin vollkommen Eurer Meinung, das mit dem TÜV-Rückdatieren ist rechtlich nicht in Ordnung! Auch ich war überrascht und enttäuscht zugleich, dass bisher keinerlei Protest weder aus unseren noch aus anderen Reihen kam. Ursache ist vielleicht das oft übertriebene Sicherheitsbedürfnis der Deutschen.Vor allem, dass sich keine Oldtimer-Zeitschrift, auch nicht die MARKT dieses Themas annehmen wollte, ist ein dicker Hund, da sollte man nochmal nachhaken!Irgendwo habe ich damals gelesen, dass die Prüforganisationen wie TÜV und Dekra von dieser Regelung angeblich selbst überrascht wurden und darüber nach eigenem Bekunden auch nicht erfreut seien. Nach meinen Erkenntnissen steht darüber nichts in der StVZO, es gibt keinen Paragraphen, der die Gültigkeit von Prüfplaketten nach erfolgreicher Prüfung regelt, sondern nur, in welchem Abstand welche Fahrzeuge vorzuführen sind.Es handelt sich also hier, genau wie bei dem Ärger mit der Roten Oldie-Nr., um eine länderspezifische Auslegungssache, wie das positive Beispiel mit dem Saarland zeigt. Ebenso länder-unterschiedlich sind die Verfahrensweisen, wenn der Termin schon ein Jahr oder länger überschritten war. Bei der Rückdatierung von AU-Terminen wird es noch verworrener. Besonders betroffen sind hier nicht-schadstoffgereinigte Fahrzeuge mit normal einjährigem Rhythmus, wo vom neuen Zeitraum oft nicht viel übrig bleibt.Wenn das Ganze auf keiner gesetzlichen Grundlage beruht, dürften die Chancen recht gut sein, diese Willkür zu kippen. Es muss nur irgendjemand mal in die Hand nehmen.In diesem SinneKlaus

[MG]

Lieber Histomat,ich (vielleicht auch wir) brauchen Dich bei dieser Diskussion nicht.Bitte um Verständnis!GrüßeMG

[DEUVET]

Hallo Klaus, nein es ist leider nicht länderspezifisch und zudem in der StVZO festgeschrieben.Wir haben heute gerade mal einen Rechtswissenschaftlerin darauf angesetzt und sind gespannt auf das Ergebnis. Ich werde berichten.Beste GrüßeMartin@ Histomat: Gelbe Karte!

[SiegfriedK]

Hallo Zusammen,mich hat als mehrfacher Oldiebesitzer diese Änderung seinerzeit sehr geärgert. Wenn TÜV-Termine überzogen werden, gibt es viele Gründe wie: Wagen wird nicht benutzt, Ersatzteilmangel etc.; er nimmt einfach nicht am Straßenverkehr teil.Wichtig ist eigentlich nur, das bei Inbetriebnahme die erste Fahrt zum TÜV geht.Dies gilt auch sehr oft für Hobby-Anhänger.Ich hatte seinerzeit dem ADAC als unsere "Interessenvertretung" einen langen und ausführlichen Brief geschrieben und um Stellungnahme bzw. um Einspruch gegen diesen Unsinn gebeten.Es kam ein freundlicher Brief zurück, in dem mir der ADAC erklärte, er könne da gar nichts machen. Hat er wohl auch nie getan.Schade, daß ich den Brief nicht mehr habe. Man bekommt den Eindruck, daß dieser Laden alle Interessen, aber bestimmt nicht die von Oldtimerliebhabern - trotz guter sachlicher Argumente - vertritt. Es gibt wohl auch noch eine Regelung für Wohnmobile, da wollte der ADAC sich kümmern !!!Seitdem lege ich meinen Wagen, wenn sie nicht gefahren werden, einen Monat vor der HU still und bekomme dann bei Wiederzulassung neuen TÜV. Es geht ja auch umständlich.Übrigens, wie viele andere hatte ich beim TÜV noch nie die Plakette verweigert bekommen, da unsere "Schätze" i.d.R. doch in bestem Zustand sind.Grüsse Oldie

[tommi1]

[QUOTE]Original erstellt von Histomat:Rote Karte!Beitrag gelöscht!Hallo Oldiegemeinde,bin ja ziemlich neu hier. Kann mir mal jemand erklären, warum auf Grund eines, zugegebenermaßen recht harten Kommentars, eine "gelbe Karte" und jetzt gleich ein Beitrag gelöscht wird? Kommt das öfters vor oder ist die Toleranzschwelle so niedrig?bis demnöx,tommi