Wer stopft dem Schäuble endgültig das Maul?

RA-Wilke · Beitrag von **RA-Wilke** » Mi 14. Nov 2007, 14:50

[quote]Original erstellt von goggo am/um 14.11.07 11:23:01Mehr Infos:http://www.vorratsdatenspeicherung.de/Sammelklage dagegen:http://www.vorratsdatenspeic...e/content/view/51/70/Und wer zu den Ersten gehören will, dessen Daten gespeichert werden, braucht sich nur der "Sammelklage" auf der Website anzuschließen...

Derby special · Beitrag von **Derby special** » Mi 14. Nov 2007, 14:58

Den Gedanken habe ich auch gehabt - wahrscheinlich ist das so gedacht und geschickt eingefädelt.....da könnte man fast wieder eine neue Verschwörungstheorie draus spinnen ! Grüße,Ralf

ford64 · Beitrag von **ford64** » Do 15. Nov 2007, 10:31

so what?in dieser Hinsicht gab und gibt es keine Konsequenzen.Bedenklicher finde ich die Vollzugsmittel, die bereits vorher schon ausgebrütet wurden, wie den Europäischen Haftbefehl.Österreich hat sich bis jetzt in einem Beispiel schon gegen den EU-Haftbefehl gestellt, als es um die Auslieferung des Karikaturisten Haderer ging, gegen den in Abwesenheit wegen Gotteslästerung in Griechenland ein Prozeß und eine 6-monatige Haftstrafe angestrengt wurde.Von einer entsprechenden Änderung des Haftbefehls in Bezug auf die Europäische Menschenrechts-Konvention habe ich bis dato noch nichts gehört.Für die Beweislast gegen Gerhard Haderer braucht es übrigens keine Handyprotokolle - einmal googeln reicht aus.

Beitrag von **oldsbastel** » Di 20. Nov 2007, 13:21

Den Tatbestand der Gotteslästerung gibt es zwar auch in Deutschland, aber praktisch kann es nie Gotteslästerung geben - höchstens die Wahrheit über die Religionskacke!

Rene E · Beitrag von **Rene E** » Di 20. Nov 2007, 15:04

Ich fände es gut, wenn man neben dem Straftatbestand der Volksverhetzung auch Volksverdummung einführen würde.So ganz heimlich, still und leise und als Begründung irgendwelche besonders offensichtlichen Beispiele von Esotherik-Scharlatarnen heranzieht. Und wenn das Gesetz dann durch ist...ZACK..... Schließung aller Kirchen, Moscheen, Tempel. Verbot aller Privatsender, der Bildzeitung und vergleichbaren Derivaten (EXPRESS). Verbot von Hömopathie, Bachblütentherapie und es gibt auch keine Horoskope mehr in den Zeitungen.Dann wird Werbung in ihrer heutigen Form verboten und schließlich die Regierung verhaftet

NattyDread · Beitrag von **NattyDread** » Di 20. Nov 2007, 15:28

Und das endet dann mit Volkstribun Rene E der 1.Fragt sich was das kleinere Übel ist...

Josef Eckert · Beitrag von **Josef Eckert** » Di 20. Nov 2007, 15:32

Lass ihn doch. Ich denke Rene übt schon für Karneval.

Umweltsünder · Beitrag von **Umweltsünder** » Di 20. Nov 2007, 19:33

...oder es hat ihn schon erwischt, mit der Verdummung... Aber Religionen als, auch noch staatlich unterstützte, Volksverdummung sollte man wirklich verbieten. Die bringen nur Unglück über die Menschen. Was hab ich neulich für ein Zital von irgendeinem Philosophen oder so gelesen? „Wenn einer eine Wahnvorstellung hat, nennt man es Irrsinn. Wenn viele eine Wahnvorstellung haben, nennt man es Religion”mehr ist dem nicht hinzuzufügen...grusschristian

Rene E · Beitrag von **Rene E** » Di 20. Nov 2007, 20:00

Zitat:Original erstellt von NattyDread am/um 20.11.07 14:28:15Und das endet dann mit Volkstribun Rene E der 1.Die korrekte Anrede heißt entweder "Genosse Staatsratssekretär" oder einfach "Mein Führer". Genau weiß ich das noch nicht. Ich mache aber auf jeden Fall irgendwas mit SozialismusBeitrag geändert:20.11.07 19:00:21

1300VC · Beitrag von **1300VC** » Di 20. Nov 2007, 20:38

Zitat:Original erstellt von Rene E am/um 20.11.07 19:00:04....oder einfach "Mein Führer". Genau weiß ich das noch nicht. Ich mache aber auf jeden Fall irgendwas mit Sozialismus.Aha, hatte das also etwas mit Sozialismus zu tun ??